Ein weiterer Leistungsfall für den Spezialstraf-RS

Wie wichtig ist die Versicherung mit dem Spezial-Straf-Rechtsschutz für Angestellte und Arbeitnehmer ?
Sicher trägt nicht jeder Werktätiger das gleiche hohe Risiko im Zusammenhang seiner beruflichen Tätigkeit sich strafrechtlich verantworten zu müssen.
Trotzallem sollte dieses Risiko nicht unterschätzt werden, wie nachfolgendes Schadenbeispiel eines bekannten deutschen Rechtsschutzversicherers aufzeigt:

Ein dort rechtsschutz versicherter Kunde ist in der Produktentwicklung bei einem Backmaschinenhersteller tätig.

Zurzeit ist er an der Enwicklung einer neuen Produktionsmaschine beteiligt, die besondere und bis dahin einzigartige Produkteigenschaften besitzt.

Der Versicherungsnehmer plant sich beruflich neu zu orientieren und bewirbt sich bei der Konkurenz seines Arbeitgebers.
Dem Arbeitgeber wird kurz danach anonym zugetragen, dass sich der Versicherungsnehmer auf dem Betriebsgelände mit einer betriebsfremden Person getroffen und dieser die Neuentwicklung gezeigt haben soll.

Bei den Überprüfungen der Telefonanrufe des Diensthandys durch den Arbeitgeber stellte sich heraus, dass er telefonisch Kontakt zum Entwicklungsingenieur eines Hauptmitbewerbers hatte.

Der Arbeitgeber erstattet gegen den Kunden Strafanzeige wegen des Verdachts des Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG.

Im Rahmen der Vernehmungen gibt er zu, über sein Arbeitshandy Gespräche mit dem möglichen neuen Arbeitgebern geführt zu haben – bestreitet aber energisch, irgendwelche Betriebsgeheimnisse weitergegeben zu haben.
Außerdem habe er auch nie Fremde ohne Wissen seines Abteilungsleiters mit auf das Betriebsgelände gelassen.

Sicher – „Dumm gelaufen“, könnte man sagen.
Aber glücklicherweise hatte der Beschuldigte in seine private Rechtsschutzversicherung den Spezial-Straf-Rechtsschutz integriert.
Die Beschuldigung des Verrats von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen nach § 17 UWG ist nur vorsätzlich begehbar und daher nur im Spezialstraf-Rechtsschutz zu versichern.

Hierzu heißt es in den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen der Auxilia Rechtsschutzversicherung:
In Verfahren wegen des Vorwurfes einer nur vorsätzlich begeh­baren Straftat besteht Rechtsschutz, soweit der Versicherungs­nehmer selbst betroffen ist oder der Rechtsschutzgewährung nicht widerspricht.

In den Allgemeinen Rechtsschutzbedingungen der ARAG liest sich der Wortlaut wie folgt:
Der Versicherungsschutz umfasst:
… Straf-Rechtsschutz in Verfahren wegen des Vorwurfes … eines Vergehens, dessen vorsätzliche wie auch fahrlässige Begehung strafbar ist;
… eines nur vorsätzlich begehbaren Vergehens, soweit der Versicherungsnehmer selbst betroffen ist oder der Rechtsschutzgewährung zustimmt.

Der mit der Verteidigung betraute Rechtsanwalt nimmt Einsicht in die Ermittlungsakte.
Beweise für die anonym aufgestellte Annahme, der Versicherungsnehmer hätte die Neuentwicklung einer betriebsfremden Person gezeigt,
sind in der Akte nicht zu finden. Der Anwalt fertigt eine entsprechende Stellungnahme.

Daraufhin stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren ein. Die Kosten des Anwalt in Höhe von 750,- Euro übernahm in diesem Fall die Auxilia Rechtsschutzversicherung.

Der erweiterte Strafrechtsschutz kann bei vielen Gesellschaften zwischenzeitlich in die Rechtsschutzversicherung eingeschlossen werden.
Jedoch unterscheiden die Versicherer, ob dieser Leistungsbaustein im privaten, beruflichen oder ehrenamtlichen Bereich Gültigkeit hat. Hier bietet sich die Empfehlung
eines Rechtsschutz Experten oder der Blick in die Allg. Rechtsschutz Bedingungen der Versicherer an.